Übersicht

Meldungen

Porträtfoto von Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann zu Armin Laschets Kandidatur für CDU-Vorsitz

Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: „Auch die vermeintliche und großspurig formulierte…

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Bild: Joshua Gerken

SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 425.000 Mitgliedern, darunter rund 4.000 Bochumer SPD-Mitgliedern. „Unser Mitgliedervotum war ein langer und anstrengender Prozess. Jetzt ist die Entscheidung der Mitglieder gefallen. 53% haben sich für das Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschieden. Gerade weil die Entscheidung knapper als erwartet ausgefallen ist, geht die SPD als Ganzes gestärkt daraus hervor“, sagte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph.

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

Carina Gödecke

Es ist Zeit für ein Paritätsgesetz

SPD und Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Bereits am kommenden Donnerstag wird der Gesetzentwurf in erster Lesung im Landtag beraten. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl…

Guter Auftakt für den sozialen Arbeitsmarkt in Bochum

Seit diesem Jahr gibt es dank der SPD bundesweit einen sozialen Arbeitsmarkt und damit eine bessere Förderung für Langzeitarbeitslose als bisher. Arbeitgeber bekommen nun für zwei bis fünf Jahre Zuschüsse, wenn Sie Bürgerinnen und Bürgern, die seit langem keine Arbeit…

Reform des Kinderbildungsgesetzes – Jahrhundertwerk oder Mogelpackung? SPD-Landtagfraktion lädt zur Diskussion in Bochum ein

Unter dem Motto: „Reform des Kinderbildungsgesetzes – Jahrhundertwerk oder Mogelpackung?“ lädt die SPD-Fraktion im Landtag von NRW alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung ein. Anlass ist der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), gegen…

Solidarität mit dem kurdischen Volk in Nordsyrien

Prof. Dr. Karsten Rudolph, Vorsitzender der SPD Bochum, hat auf der gestrigen Demonstration „Solidarität mit dem kurdischen Volk in Nordsyrien“ für eine friedliche Lösung in Nordsyrien appelliert und den Abzug aller fremden Truppen, die Entwaffnung der Bürgerkriegsparteien sowie eine Friedensmission der Vereinten Nationen gefordert.

Bochum braucht Investitions-Offensive für studentischen Wohnraum

Bei einer Aktuellen Stunde im Landtag NRW hat die SPD am 10. Oktober von der schwarz-gelben Landesregierung deutlich mehr Engagement für bezahlbaren studentischen Wohnraum gefordert. Dazu erklären die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Schwarz…

Termine